Deutschlands Zukunft gemeinsam gestalten

Dagmar Schipanski

Am Dienstagmittag hat die Präsidentin des Thüringer Landtages, Dagmar Schipanski, in den Antrag des CDU-Bundesvorstandes „Geteilt. Vereint. Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands.“ eingeführt. Der 20. Jahrestag des Mauerfalls im kommenden Jahr sei der richtige Anlass, um gemeinsam zu erörtern, „wo wir stehen und welche Aufgaben noch vor uns liegen“, so Schipanski. Zu Beginn ihrer Rede erinnerte Dagmar Schipanski zunächst an die damalige Lebenssituation der Menschen in der DDR.

Angesichts von 950 Mauertoten an der innerdeutschen Grenze, 250 000 Stasi-Mitarbeitern, der Überwachung des persönlichen Lebensumfeldes, einer dramatischen Wirtschaftslage und des bevorstehenden finanziellen Ruins der DDR könne man nicht hoch genug einschätzen, was man in den vergangenen 19 Jahren erreicht habe. „Für mich persönlich waren der Mauerfall und die Wiedervereinigung das Wunder meines Lebens, weil ich wie so viele Menschen in der DDR nicht mehr daran glaubte, dem Machtanspruch der SED entrinnen zu können“, bekannte Dagmar Schipanski. In diesem Zusammenhang würdigte Dagmar Schipanski ausdrücklich den Einsatz Helmut Kohls für die Überwindung der Deutschen Teilung. Das Bewusstsein für die historische Dimension des Erreichten gelte es auch weiterhin für die Gestaltung der gemeinsamen Zukunft zu bewahren.

Die Thüringer Landtagspräsidentin nannte es legitim, dass es im Verlauf der vergangenen fast zwei Jahrzehnte des Aufbaus Ost auch Rückschläge gegeben habe; schließlich musste die 40 Jahre lang in verschiedene Staaten und in allen Lebensbereichen geteilte Nation wieder zusammenwachsen. Berücksichtigt man diese Ausgangslage, werde deutlich, „welche unvorstellbaren Leistungen die Menschen in Ost und West gemeinsam erbracht haben.” Dagmar Schipanski bedankte sich im Namen der Neuen Länder ausdrücklich auch für das umfangreiche finanzielle Engagement der Alten Länder für den Aufbau Ost.

Nun gelte es, die Kräfte in Ost und West zu bündeln und Wege aufzuzeigen, „wie wir den weiteren Weg gemeinsam gestalten wollen“. Beispielhaft nannte Schipanski die Schließung von Infrastrukturlücken in den Neuen Ländern und die Verlängerung der Investitionszulage bis zum Jahr 2013. Darüber hinaus dürfe man der Linkspartei nicht die Verharmlosung der SED-Diktatur durchgehen lassen. Daher fordert der abschließend mit großer Mehrheit verabschiedete Beschluss die Gründung eines Lehrstuhls zur Erforschung des DDR-Unrechts sowie eine stärkere Verankerung der Thematik in die Lehrpläne an den Schulen.